Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Noblesse-Partnervermittlung

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Noblesse-Partnervermittlung verbindlich zu regeln. Grundlage eines Vertrages im Rahmen der Teilnahme an der Mitgliedschaft sind immer die im folgenden dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bei der Anmeldung bei Noblesse-Partnervermittlung erklären Sie (im folgenden auch als Nutzer bezeichnet), dass Sie die Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben. Sollten Sie als Nutzer die Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, dürfen sich bei Noblesse-Partnervermittlung anmelden.

1. Gültigkeit

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzer der durch Noblesse-Partnervermittlung angebotenen Leistungen. ergänzend dazu die Preisliste .
1.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese AGB bei zukünftigen Einzelverträgen ebenfalls Gültigkeit zwischen den Parteien, auch wenn dies nicht gesondert vereinbart wird.
1.3 Die AGB gelten auch, wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2 Vertragsgegenstand
2.1 Noblesse-Partnervermittlung betreibt eine Internetplattform, mit der sie den Nutzern verschiedene Dienstleistungen anbietet. Diese beziehen sich insbesondere auf die Vermittlung von Partnerschaften und/oder Freundschaften. Als weitere Dienstleistung bietet Noblesse-Partnervermittlung Beratung und Coaching. Noblesse-Partnervermittlung ist berechtigt, dritte Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Dienstleistungen oder Teilen der Dienstleistung zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachtteile entstehen. Die Dienste von Noblesse-Partnervermittlung ab Vertragsabschluss sind im einzelnen: Noblesse-Partnervermittlung erhebt Informationen über seine Nutzer, insbesondere zu Persönlichkeitsaspekten, Hobbys und Interessen, Partner- bzw. Freundschaftsvorstellungen, Einstellung zu gesellschaftlichen Themen etc. Für die Richtigkeit kann im Einzelfall nicht garantiert werden.

Bei Vorhandensein passender Personen in der Kartei von Noblesse-Partnervermittlung werden dem Nutzer Vorschläge potentiell passender Partner/Partnerinnen bzw. Freunde/Freundinnen im Teilnahmebereich präsentiert. Diese Personen werden in einer anonymisierten Form vorgestellt. Dabei werden insbesondere Informationen zu soziodemographischen Merkmalen (Wohnort, Alter, Geschlecht, Beruf etc.), Hobbys und Interessen, äußere Merkmale (Größe, Gewicht, Figur etc.) und Merkmale des Lebensstils (Raucher, Vegetarier etc.) dargestellt. Ebenfalls enthalten ist ein Foto sowie ein frei verfasster Text, sofern diese Informationen von den vorgeschlagen Nutzern Noblesse-Partnervermittlung zur Verfügung gestellt sind.
Noblesse-Partnervermittlung garantiert die regelmäßige Suche nach passenden Vorschlägen in seiner Kartei, kann aber weder das Finden einer passenden Person, noch den Erfolg des Kontaktes garantieren.

2.2 Die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigwerden anderer Art, welches auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist, ist hiermit ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand.

3 Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
3.1 Der Vertrag zwischen Noblesse-Partnervermittlung und dem Nutzer kommt mit der Anmeldung bei Noblesse-Partnervermittlung zustande. Mit der Anmeldung bei Noblesse-Partnervermittlung ist der Vertrag noch nicht gültig. Der Vertrag ist dann gültig, wenn die Zahlung durchgeführt wurde und die die kostenpflichtige Mitgliedschaft durch Noblesse-Partnervermittlung bestätigt wurde. Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag mit Noblesse-Partnervermittlung innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (dieser ist der Tag der Mitgliedschaftsbestätitigung) durch schriftliche Erklärung gegenüber Noblesse-Partnervermittlung zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform per Email oder Post innerhalb von 2 Wochen gegenüber Noblesse-Partnervermittlung zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

3.2 Wenn Dienstleistungen kostenpflichtig sind, erwirbt der Nutzer die Nutzungsberechtigung dieser Dienstleistungen erst mit dem Zahlungseingang der entsprechenden Gebühren bei Noblesse-Partnervermittlung. Kostenpflichtig ist die Teilnahme der Partnervermittlung und Freundschaftsvermittlung, wozu auch die Reisepartnervermittlung gehört. Kostenpflichtig sind ebenfalls Beratung- und Coaching-Teilnahmen.

3.3 Die Laufzeit der Nutzung für die Vermittlung ist bei der Erstanmeldung gemäß des jeweils ausgewählten Angebotes bestimmt und beginnt mit der Freischaltung und Zustimmung durch Noblesse-Partnervermittlung. Nach Beginn der Teilnahme verlängert sich der Vertrag jeweils immer wieder automatisch um die in der Gebührenliste festgelegte Dauer, sofern der Nutzer den Vertrag nicht kündigt. Diese automatische Verlängerung kann der Nutzer aber jederzeit abstellen lassen, wenn er sie nicht wünscht. Eine formlose Kündigung der Verlängerung per E-Mail ist auch bis zum letzten Tag möglich. Noblesse-Partnervermittlung weist in der Gebührenliste, in einer E-Mail nach Anmeldung auf die Verlängerung hin.

3.4 Der Nutzer sichert Noblesse-Partnervermittlung zu, dass alle an Noblesse-Partnervermittlung abgegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

3.5 Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Noblesse-Partnervermittlung ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb Noblesse-Partnervermittlung zu, Noblesse-Partnervermittlung auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente, insbesondere des Personalausweises, zu übermitteln.

4 Kosten und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Kosten der Dienstleistungen sind unterschiedlich und jeweils der aktuellen Preisliste auf der Webseite zu entnehmen. Sollte Noblesse-Partnervermittlung seine Gebühren im Verlauf einer Teilnahme an der Partnervermittlung/Freundschaftsvermittlung ändern, gilt dies nicht für die bereits gebuchte Teilnahmedauer. Erhöht Noblesse-Partnervermittlung die Gebühren für Verlängerungen der Teilnahme gilt diese Erhöhung nicht für bereits zum Zeitpunkt der Erhöhung teilnehmende Nutzer. Nutzer von Noblesse-Partnervermittlung sind somit vor jedwediger künftiger Gebührenerhöhung geschützt.
4.2 Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der von Noblesse-Partnervermittlung vorgegebenen Handlungsaufforderungen. Hierunter fällt die Bezahlung durch die Eingabe der Zahlungsdaten durch den Nutzer auf der Bezahlseite im Internet und das Abschicken der Zahlungsdaten an den von Noblesse-Partnervermittlung beauftragten E-Payment-Provider bzw. die Durchführung einer Überweisung oder die Zustimmung zum Lastschriftverfahren. Rückzahlungen von Gebühren erfolgen immer nur durch Noblesse-Partnervermittlung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Gebühren zurückzubuchen, weil dadurch für Noblesse-Partnervermittlung Kosten anfallen. Noblesse-Partnervermittlung wird aber sofort die Gebühren rückerstatten, wenn ein Widerruf innerhalb der 14 Tage Frist stattfindet. Als fairer Anbieter wird Noblesse-Partnervermittlung auch immer Möglichkeiten zu einer Rückerstattung auf Kulanzbasis prüfen, auch wenn von Noblesse-Partnervermittlung selbst keine Fehler begangen wurden.

5 Gewährleistung
5.1 Noblesse-Partnervermittlung kann weder das Finden einer passenden Person, noch den Erfolg des Kontaktes garantieren.
5.2 Noblesse-Partnervermittlung übernimmt keine Garantie dafür, dass das Ergebnis der Beratung zu einem gewünschten Erfolg führt.

6 Datenschutz
6.1 Noblesse-Partnervermittlung erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten zur Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen. Hierzu ist Noblesse-Partnervermittlung ausdrücklich mit Vertragsabschluss berechtigt. Als personenbezogene Daten gelten dabei solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten.
6.2 Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass im Rahmen seiner Teilnahme an der Partner- und/oder Freundschaftsvermittlung/Reisepartnervermittlung seine Angaben vorgestellt werden, wobei selbstverständlich eine Anonymität aufrechterhalten bleibt, es sei denn der Nutzer fügt ein Foto von sich ein oder gibt Angaben zu seiner Person im freien Text, die seine Identifizierung ermöglichen.
6.3 Noblesse-Partnervermittlung kann die ihr zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu eigenen Informations- und Werbezwecken (also zum Versand von Informationen über Noblesse-Partnervermittlung), sowie zur Verbesserung ihres Serviceangebotes verwenden. Noblesse-Partnervermittlung kann in seinen an die Mitglieder gerichteten Informationen über seine Tätigkeit informieren, neue Angebote vorstellen und über Inhalte berichten, die für die Noblesse-Partnervermittlung Mitglieder von wahrscheinlichem Interesse sind. Dies betrifft auch Informationen über gesellschaftliche Aspekte, die einen Bezug zu der alternativen, sozial-ökologischen Ausrichtung von Noblesse-Partnervermittlung aufweisen und die von daher die Mitglieder im Regelfall interessieren dürften. Noblesse-Partnervermittlung darf aber Daten seiner Mitglieder selbstverständlich auch im Rahmen von zugesandten Informationen zu gesellschaftlichen Themen nicht an Parteien, politische Organisationen oder sonstige Dritte weitergeben. Die Mitglieder können außerdem den Bezug aller von durch Noblesse-Partnervermittlung versandter Informationen auf Wunsch jederzeit abbestellen. Dies ist im Teilnahmebereich durch einen einfachen Klick möglich, wird aber auf Wunsch auch durch Mitglieder des Teams eingestellt.
6.4 Noblesse-Partnervermittlung darf Daten nicht an Dritte weitergeben, damit diese für eigene Zwecke werben oder forschen. Dies betrifft auch Adressenhändler, an die Noblesse-Partnervermittlung keinerlei Daten weitergeben darf. An Dritte (Kooperations- und Vertragspartner von Noblesse-Partnervermittlung) werden personenbezogenen Daten nur insoweit weiter gegeben, sofern diese zur Ausführung der von Noblesse-Partnervermittlung angebotenen Dienstleistungen herangezogen werden. Sollten jemals weitere Aspekte der Dienstleistungen von Noblesse-Partnervermittlung durch externe Anbieter übernommen werden, würden wir hierüber unsere Mitglieder rechtzeitig informieren.
6.5 Auf schriftliches Verlangen wird dem Nutzer von Noblesse-Partnervermittlung jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft (Post oder Email) gegeben.
6.6 Da der Datenschutz für Datenübertragung in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann, ist es Aufgabe der Nutzer, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten weitestgehend selbst Sorge zu tragen. Noblesse-Partnervermittlung bemüht sich jedoch gemäß der ihr zur Verfügung stehenden Mittel, die Datenübertragung so sicher wie möglich zu gestalten.
6.7 Noblesse-Partnervermittlung ist berechtigt, die Bezahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen von Noblesse-Partnervermittlung über einen von ihr beauftragten Dienstleister (z. B. E-Payment-Provider) abwickeln zu lassen.
6.8 Alle von den Nutzern Noblesse-Partnervermittlung zur Verfügung gestellten Angaben, einschließlich Texten und Bildern, können von Noblesse-Partnervermittlung auf die Vereinbarkeit mit geltenden rechtlichen Bestimmungen und den AGBs von Noblesse-Partnervermittlung überprüft werden. Werden Verstöße festgestellt, ist Noblesse-Partnervermittlung berechtigt, sämtliche Inhalte zu löschen und den Nutzer gegebenenfalls von der weiteren Nutzung der Angebote von Noblesse-Partnervermittlung auszuschließen. Noblesse-Partnervermittlung ist jedoch nicht dazu verpflichtet, eine entsprechende Prüfung vorzunehmen.
6.9. Wird von dem Nutzer über eine externe Werbefläche auf Noblesse-Partnervermittlung zugegriffen, werden dessen Daten temporär und in anonymisierter Form in einem Cookie gespeichert.

6.10 Es ist möglich der in Verbindung mit Google-Analytics stattfindenden Datenerhebung/Datenspeicherung mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen. Hierfür bietet Google ein Tool an: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout.

7 Kündigung
7.1 Der Nutzer hat jederzeit das Recht, sofern nachweislich ein wichtiger Grund gegeben ist, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein Recht auf Rückerstattung des an Noblesse-Partnervermittlung gezahlten Entgelts besteht nicht, sofern der außerordentliche Kündigungsgrund in der Person des Nutzers begründet ist. Noblesse-Partnervermittlung wird aber immer Möglichkeiten einer Rückzahlung auf Kulanzbasis prüfen, wenn hierfür nachvollziehbare Gründe vorgetragen werden.
7.2 Eine ordentliche Kündigung kann jeweils zum Ablauf der Verlängerung des Vertrages erfolgen.
7.3 Die Kündigung soll schriftlich per Email oder per Post erfolgen und bedarf unserer Bestätigung.
7.4 Sofern der Nutzer es wünscht, werden bei Vertragsende alle Daten des Nutzers von Noblesse-Partnervermittlung gelöscht, vorausgesetzt, dies ist nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
7.5 Noblesse-Partnervermittlung kann die von Noblesse-Partnervermittlung angebotenen Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise einzustellen und den Vertrag mit dem Nutzer kündigen.

8 Verpflichtungen des Nutzers
8.1 Den Nutzer trifft die alleinige Verantwortung für die von ihm bereitgestellten Informationen. Der Nutzer erklärt, dass alle abgegebenen Informationen wahrheitsgemäß sind und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche und/oder in betrügerischer Absicht abgegebene Informationen können rechtliche Konsequenzen haben und berechtigen Noblesse-Partnervermittlung zur fristlosen Kündigung (auch per Email). Der Vergütungsanspruch von Noblesse-Partnervermittlung bleibt hiervon berührt.
8.2 Ebenso versichert der Nutzer, dass er keine gewerblichen Interessen verfolgt und alle ihm von Noblesse-Partnervermittlung übermittelten Daten nicht zu Werbe- oder kommerziellen Zwecken nutzt.
8.3 Der Nutzer ist verpflichtet, Noblesse-Partnervermittlung von sämtlichen Kosten freizustellen, die durch Prozesse, Schäden, Verluste und/oder Forderungen entstehen, die durch die Anmeldung des Nutzers oder durch die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich, Noblesse-Partnervermittlung von jedweder Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
8.4 Der Nutzer wird Noblesse-Partnervermittlung umgehend informieren, wenn bei ihm kein Interesse mehr an Partner- oder Freundschaftsangeboten, unerheblich aus welchen Gründen besteht oder sobald er nicht mehr anderen Nutzern vorgeschlagen werden möchte. Dies kann der Nutzer auch dadurch tun, dass er selbst seine Vermittlung im Teilnahmebereich aussetzt, wobei sich dadurch die Mitgliedschaftsdauer um die ausgesetzte Zeit (ohne anfallende Kosten) verlängert.
8.5 Der Nutzer erklärt sich bereit, dass Noblesse-Partnervermittlung an seine angegebene Emailadresse Informationen über die Dienstleistungen von Noblesse-Partnervermittlung in zumutbarem Umfang versendet. Allerdings kann der Nutzer diese Informationen auch im Teilnahmebereich abbestellen, nimmt dann aber in Kauf, über neurer Entwicklungen oder Veränderungen nicht direkt informiert zu werden.
8.6 Der Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln, diese nicht ohne die Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen und auch keine Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohnadresse, Email usw. weiter zu geben. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, binnen des vom Nutzer selbst formulierten Textes, in dessen Rahmen er sich den potentiellen Bewerbern selbst vorstellt, keine Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern, Wohnadresse, Email, URL oder vergleichbares von anderen Personen zu nennen.
8.7 Jeder Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen von Noblesse-Partnervermittlung nicht zu missbrauchen. Dies gilt insbesondere für die folgenden Punkte:
Keine Verbreitung von diffamierenden, anstößigen oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Material oder sonstige Informationen;
Keine Bedrohung oder Belästigung von anderen Personen oder Verletzung von Rechten (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter ;
Keine Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten, sowie keine Software oder anders Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die erforderlichen Rechte dazu;
Keine Nutzung in einer Art und Weise, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
Emails dürfen weder abgefangen, noch darf der Versuch dazu unternommen werden;
Keine Werbung für andere und gewerbliche Kontaktportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Kontaktportale ist durch Ziffer 8.2 dieser AGB´s verboten;
Kettenbriefe sind verboten.
8.8 Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Vertragsverpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages bzw. der Nutzerschaft führen und/oder zivil- oder strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Noblesse-Partnervermittlung behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, den Nutzer mit sofortiger Wirkung auszuschließen, falls durch ihn nach Auffassung von Noblesse-Partnervermittlung sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale (insbesondere rassistische oder rechtsradikale) Inhalte oder Fotos verbreitet werden.
8.9 Sofern der Nutzer geschäftliche Interessen verfolgt und/oder die Dienstleistung von Noblesse-Partnervermittlung zu kommerziellen Zwecken nutzt oder weitergibt, und damit gegen in Ziffer 8.7 genannte Verpflichtungen verstößt, ist er verpflichtet, Noblesse-Partnervermittlung eine Vertragsstrafe von Euro 2.000,00 für jeden nachgewiesenen Verstoß zu zahlen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz sind davon unberührt.

9 Haftung
9.1 Noblesse-Partnervermittlung haftet nicht für körperliche, psychische, gesundheitliche Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen stehen, es sei denn, Noblesse-Partnervermittlung hat nachweislich schuldhaft gehandelt. Noblesse-Partnervermittlung haftet nicht für finanzielle oder andere Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen stehen, es sei denn Noblesse-Partnervermittlung hat nachweislich grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
9.2 Noblesse-Partnervermittlung kann nicht für inkorrekte Angaben bei der Anmeldung und/oder bei Fragebögen der Nutzer verantwortlich gemacht werden. Noblesse-Partnervermittlung übernimmt keine Haftung für eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder durch Dritte. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer diese Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Weiter haftet Noblesse-Partnervermittlung nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von Daten durch Dritte (z. B. durch den unbefugten Zugriff auf die Datenbank).
9.3 Noblesse-Partnervermittlung haftet nicht für die mögliche unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung durch deren Nutzer oder durch Dritte.
9.4 Noblesse-Partnervermittlung haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, die Noblesse-Partnervermittlung nicht beeinflussen kann.
9.5 Im Falle eines Ausfalls von mehr als zwei zusammenhängenden Tagen verlängert sich die Nutzerschaft von Dienstleistungen um den Zeitraum, für den der jeweilige Nutzer die Störung berechtigt geltend gemacht hat.
9.6 Noblesse-Partnervermittlung haftet für weitere Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Dies nur soweit, wie sie im Verhältnis zu anderen Ursachen zur Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Die Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstandenen Schaden beschränkt.

10 Nutzungs- und Urheberrechte
Noblesse-Partnervermittlung ist und bleibt alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechtes der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Webseite von Noblesse-Partnervermittlung und sonstiger veröffentlichter Unterlagen und Inhalte. Die Nutzung sämtlicher angebotener Inhalte, Programme usw. sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in den AGB enthaltenen Zwecken zulässig.

11 Änderungen der AGB
11.1 Noblesse-Partnervermittlung ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderung der AGB werden dem Nutzer per Email oder per Post zugesandt. Hierfür ist statt der Beifügung der vollständigen AGB ein Verweis auf die Adresse im Internet ausreichend.
11.2 Sollte den Änderungen innerhalb von vier Wochen ab der Mitteilung an den Nutzer nicht widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart.
11.3 Die Änderungsmitteilung muss nochmals ein Hinweis auf die Möglichkeiten und die Frist des Widerspruchs als auch die Bedeutung bzw. die Folgen der Unterlassung eines Widerspruchs enthalten.
11.4 Erfolgt die Änderung zu Ungunsten des Nutzers, kann der Nutzer das Vertragsverhältnis innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Für Noblesse-Partnervermittlung besteht bei begründeten Einzelfällen die Möglichkeit, anteilig Rückerstattungsansprüche zu gewähren.

12 Gerichtsstand und geltendes Recht
Als Gerichtsstand wird Niedernhausen vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Kollisionsrechts.

13 Sonstiges
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen der Vertragspartner werden durch Regelungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst am nächsten kommen. Ebenso ist bei etwaigen Vertragslücken zu verfahren.
13.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
13.3 Änderungen und/oder Ergänzungen sowie Nebenabreden dieser Vereinbarung, sofern dies in den AGB nicht anders vereinbart wurde, bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.